Bürgersaal Umkirch, Beginn jeweils um 18.30 Uhr
Teilnehmer: am Montag 13 (von 14) Mitglieder des gewählten Ratsgremiums; am Dienstag ebenso 13 Ratsmitglieder, Sitzungsleitung: Bürgermeister Walter Laub
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03. Dezember 2025 durch Bürgermeister Laub
In seiner nichtöffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat folgende Beschlüsse getroffen:
Neuorganisation der Team-Leitung Bereitschaft – die Aufgaben der Team-Leitung „Bereitschaft“, die abends und an den Wochenenden die Koordination der Rufbereitschaft für die Gemeinde innehat, werden in der vorliegenden Form neu festgelegt: Ab dem 01. Januar 2026 wird für die Funktion der Team-Leitung „Bereitschaft“ eine übertarifliche, widerrufliche Funktionszulage gewährt. Die Zulage wird jährlich im Rahmen der Haushalts- und Stellenplan-Beratung überprüft und ist jederzeit widerruflich. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Haushaltsjahr 2026 bereitgestellt.
Ehrungen Neujahrsempfang – der Gemeinderat hat die Ehrungen für den Neujahrsempfang 2026, der am 16. Januar 2026 stattfindet, beschlossen.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15. Dezember durch Bürgermeister Laub
In dieser Sitzung hat der Rat beschlossen, dass der Stellenplan der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2026 in der vorliegenden Fassung in den Haushaltsplan für 2026 übernommen wird.
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2026 – Beratung und Beschlussfassung:
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das kommende Rechnungsjahr 2026 wurde nach intensiven Beratungen an zwei Sitzungsabenden einstimmig beschlossen. Die Einführung in die Thematik gab Bürgermeister Laub, später erläuterte Rechnungsamtsleiter Markus Speck die Details des umfangreichen Zahlenwerks.
Die Kernaussagen des Haushaltsentwurfs 2026 sind laut Bürgermeister Laub: „Der Haushaltsentwurf lässt erwarten, dass im Ergebnishaushalt der Jahre 2026 und 2027 hohe Fehlbeträge ausgewiesen werden müssen“. Dies sind minus 4,8 Millionen Euro im Jahr 2026 und weitere 2,8 Millionen Euro Defizit im Folgejahr. Hierbei machen 2026 allein die FAG- und Kreisumlage Ausgaben von rund 7,6 Millionen Euro aus. Da der Kreistag die Kreisumlage nicht so stark erhöht hat wie erwartet, verringert sich dieser Kostenpunkt um etwa 180.000 Euro. „Ein weiterer großer Kostenpunkt sind die Personalaufwendungen mit rund 7,2 Millionen Euro. Dazu kommen noch rund eine Million Euro für Gebäude und Grundstücke, 240.000 Euro für die Straßensanierung und zirka 100.000 Euro für die Kanäle“. Der Bürgermeister hofft außerdem, dass die Gewerbesteuer auf dem hoch veranschlagten nsatz von sechs Millionen Euro bleibt.
Der größte Ausgabenblock auf Seiten der Investitionen sind im kommenden Jahr der Feuerwehrneubau mit 5,6 Millionen Euro, dazu kommen noch eine Million Euro für Grunderwerb, 795.000 Euro für die Umgestaltung des Schulhofs, 1,1 Millionen Euro für die Renaturierung des Mühlbaches, 400.000 Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen und 145.000 Euro für den Fußball-Kunstrasenplatz. „Um diese Investitionen finanzieren zu können, wird die Gemeinde insgesamt acht Millionen Euro an Kreditaufnahmen im Haushalt vorsehen, hiervon wären eine Million Euro als Mitnahme aus 2025 sowie weitere neu veranschlagte sieben Millionen Euro“.
Der vorgelegte Haushalt ist laut Finanzverwaltung genehmigungsfähig, auch wenn das Defizit im Ergebnishaushalt sehr hoch ist. Dies liegt daran, dass die Gemeinde das negative Ergebnis mit Gewinnrücklagen aus Vorjahren verrechnen kann und dazu auch genügend liquide Mittel zur Verfügung hat.
Die aktuelle Verschuldung der Gemeinde liegt, nicht zuletzt dank der sparsamen Haushaltspolitik des Gemeinderates, bei lediglich rund 467.000 Euro. Dies, so ist Bürgermeister Laub überzeugt, gibt der Gemeinde nun den jetzt erforderlichen Spielraum.
Die Details erläuterte im Anschluss Rechnungsamtsleiter Markus Speck. Demnach hat Umkirch laut amtlicher Fortschreibung aktuell 5.740 Einwohner und besitzt knapp 872 Hektar Gemeindefläche. Die Einzahlungen im Ergebnishaushalt 2026 betragen laut Plan gut 18 Millionen Euro, die Auszahlungen im Ergebnishaushalt liegen wiederum bei rund 22,9 Millionen Euro, das bedeutet im Ergebnis ein Minus von knapp 4,9 Millionen Euro. Kämmerer Speck erklärte zum Haushalt: „Der vorliegende Entwurf spiegelt die aktuelle Lage aller Kommunen und Städte in Deutschland wider. So ähneln sich fast alle Berichte bei den jeweiligen Haushaltseinbringungen: steigende Kosten (insbesondere Kita und Ganztagsschule, höhere Belastung durch höhere Kreisumlagesätze) und zurückgehende Einnahmen“. Die meisten Kommunen rechneten in Zukunft mit defizitären Haushalten. Die Rufe nach Entlastung durch Bund und oder Land werden immer lauter. Aber auch eigene „Aufgabenkritik“ werde auf der Tagesordnung stehen. „Vieles „liebgewonnene“, was nicht in den Pflichtaufgabenbereich fällt, wird hinterfragt werden müssen. Der Begriff „Haushaltskonsolidierung“ kommt nun bei fast allen Gemeinden an. In Umkirch ist man noch in der komfortablen Lage, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Aber der Spielraum für weitere Investitionen wird enger. Alternative Finanzierungsmittel (außer Kredite) müssen diskutiert werden, um nicht von der Zins- und Tilgungslast erdrückt zu werden. Auch die Folgekostendiskussion bleibt nicht aus, da die Investitionen nur die eine Seite der Medaille sind, auch die Unterhaltungskosten und Abschreibungen der neuen Investitionen müssen erwirtschaftet werden und belasten zusätzlich die künftigen Haushalte“.
Wie in Umkirch seit vielen Jahren gelebte Praxis, wurden auch in den aktuellen Haushaltsberatungen die größten Einzelvorhaben im Detail von den jeweiligen Amtsleitern und dem Bürgermeister vorgestellt, anschließend im Ratsgremium beraten und letztlich einzeln darüber abgestimmt.
Ergebnishaushalt
Im Ergebnishaushalt wurden folgende Vorhaben (sofern nicht anders gekennzeichnet) einstimmig beschlossen:
Gebäudeunterhalt Rathaus 30.000 Euro, Gebäudeunterhalt Kultur- und Vereinshaus 15.000 Euro, Gebäudeunterhalt Grundschule (Altbau) / Mittelmitnahme 89.000 Euro, Schulhof Kanalsanierung Weg / Mittelmitnahme 90.000 Euro, KiTa Außengruppen 35.000 Euro.
Kulturpflege Förderung Ehrenamt Zuschuss 20.000 Euro, Beschluss: 9 dafür, 5 dagegen; Frauennacht-Taxi 12.000 Euro, Beschluss: 7 dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltung.
Gebäude Juze 21.000 Euro, Gebäude KiTa / Mittelmitnahme 91.000 Euro, Turn- u. Festhalle / Mittelmitnahme 37.000 Euro, Rückbau Aquafit / Mittelmitnahme 295.000 Euro, Stadtentwicklung Bebauungspläne 110.000 Euro, Stadtentwicklung Beratung Dietenbach 30.000 Euro, Unterhalt Niederschlagswasserkanäle / Mittelmitnahme 79.000 Euro, Unterhalt Schmutzwasserkanäle 23.000 Euro, Straßenunterhaltung / Mittelmitnahme 240.000 Euro, MobilitätsKonzept 41.000 Euro, Gewässerschutz / Bau 35.000 Euro.
Kirchfriedhof 37.000 Euro, Beschluss: 13 dafür, 1 Enthaltung; Schlossfriedhof 37.000 €, Beschluss: einstimmig; Umweltschutz Klima kommunale Wärmeplanung 20.000 Euro, Beschluss: 13 dafür, 1 dagegen.
Finanzhaushalt
Die vorgesehenen Investitionen (abgebildet im Finanzhaushalt) wurden, sofern nicht anders gekennzeichnet, ebenfalls einstimmig beschlossen:
Ersatzbeschaffung EDV 20.000 Euro, Ersatzbeschaffungen Rathaus pauschal 25.000 Euro, Ersatzbeschaffungen Bauhof 24.000 Euro, Grundstückskäufe eine Million Euro, Beschaffungen Feuerwehr 19.000 Euro, Neubau Feuerwehrgerätehaus 5.6 Millionen Euro / abzüglich Förderung von 535.000 Euro, Anschaffung Feuerwehr-Fahrzeug LF 10 / Mittelmitnahme 320.000 / abzüglich Förderung von 96.000 Euro, Umgestaltung Schulhof / Mittelmitnahme 795.000 Euro / abzüglich Förderung von 267.000 Euro, Zentralisierung Netzwerktechnik / Mittelmitnahme 25.000 Euro, Erweiterung Grundschule / Mittelmitnahme 270.000 € / abzüglich Förderung von 934.000 Euro, Unterbringung Flüchtlinge 400.000 Euro.
Vorplatz Neu Gebäude Juze / Mittelmitnahme 87.000 Euro, Beschluss: 13 dafür, 1 dagegen.
Neubau Bistro Anteil KiTa / Mittelmitnahme 129.000 Euro, Planungskosten neue KiTa Heger-Areal 25.000 Euro, Neubau Pumptrack / Mittelmitnahme 25.000 Euro, Fußball-Kunstrasenplatz von 145.000 Euro auf 250.000 Euro erhöht, Prüfung Kanäle Waltershofer Straße SW/NW / Mittelmitnahme 20.000 Euro, Regenwasserkanal 200.000 Euro, Erweiterung Straßenbeleuchtung 35.000 Euro.
Neubau Brücken / Mittelmitnahme 160.000 Euro, Beschluss: 12 dafür, 2 dagegen; Neubau Bushaltestelle MAN / Mittelmitnahme 90.000 Euro – wird gestrichen, Beschluss: 13 für die Streichung, 1 Enthaltung.
Anschaffung Ruhebänke inklusive neuer Mülleimer 16.000 Euro, Trinkbrunnen Mittelmitnahme 20.000 Euro, Renaturierung Mühlbach 1.1 Millionen Euro / abzüglich Förderung von 926.000 Euro. Kirchfriedhof nur 35.000 Euro statt 74.000 Euro, Beschluss: 12 dafür, 2 Enthaltungen.
Von den Ratsfraktionen ging ein Antrag zum Haushalt 2026 ein:
die FWVU – Fraktion stellte den Antrag für die Einrichtung von Aufenthaltsorten für Jugendliche in Höhe von 15.000 Euro, die schon für den Haushalt 2025 beantragt worden waren. Ziel war es, bis zu zwei Container für Jugendliche an unterschiedlichen Orten aufzustellen, die wetterfest und sicher gegen Vandalismus sind. Es wurde sich für 2025 auf einen Container geeinigt, die dafür gedachten Mittel wurden aber nicht abgerufen. Deshalb stellte die FWVU den erneuten Antrag für die Aufstellung eines Containers – letztlich erfolgte ein ablehnender Beschluss: 5 dafür, 9 dagegen.
In der zweiten Beratungssitzung am 16. Dezember stellte Rechnungsamtsleiter Speck die nach Beratung und Beschlussfassung vom Vortag vorgenommenen Änderungen am Haushaltsentwurf vor. Demnach blieben die ordentlichen Einzahlungen im Ergebnishaushalt bei rund 18 Millionen Euro, die Auszahlungen sinken jedoch durch die vorgenommenen Kürzungen und Streichungen auf gut 22,7 Millionen Euro, das zu erwartende Defizit sinkt damit auf rund 4,68 Millionen Euro. Dadurch wird der Haushalt 2026 im Ergebnis um gut 188.000 Euro entlastet, die sich auch positiv auf die mittelfristige Finanzplanung auswirkt.
Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden
Im Anschluss äußerten sich die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen zur aktuellen Haushaltssituation. Die Statements wurden wie folgt zusammengefasst:
Malte Wangerin (UBU)
In seiner Haushaltsrede machte Malte Wangerin deutlich, dass die Haushaltsberatungen nicht ausschließlich finanzielle Kennzahlen betreffen, sondern unmittelbare Auswirkungen auf das Leben in der Gemeinde Umkirch haben. Er verwies auf die derzeit sehr begrenzten finanziellen Spielräume, die durch steigende Kosten, begrenzte Einnahmen und zahlreiche Pflichtaufgaben zusätzlich unter Druck stehen. Trotz dieser Rahmenbedingungen betonte er die Notwendigkeit, weiterhin in die Zukunft der Gemeinde zu investieren.
Mit dem Abbruch des Schwimmbads verliere Umkirch einen zentralen Ort für sportliche Aktivitäten und Begegnung. Als Ausgleich solle im Rahmen des Sportstättenkonzepts eine erneuerte und moderne Sportstätte entstehen. Die bestehende Sporthalle sei zu klein und zu niedrig für Sportarten wie Volleyball, Basketball oder Tischtennis und zudem aufgrund der hohen Auslastung an ihrer Kapazitätsgrenze. Auch im Bereich Fußball seien die Trainingsbedingungen im Vergleich zu den Nachbargemeinden schlechter, da ein Kunstrasenplatz fehle. Dies habe bereits dazu geführt, dass Jugendspieler zu anderen Vereinen abwandern. Neben der sportlichen Infrastruktur fehle es zudem an einem zentralen Treffpunkt für Freizeit und gemeinschaftliches Miteinander.
Positiv hob Wangerin den nahezu abgeschlossenen Neubau des Feuerwehrhauses hervor. Die Planung und Umsetzung der neuen Sportstätte bezeichnete er als nächste große Herausforderung, die die Gemeinde voraussichtlich über mehrere Jahre hinweg beschäftigen werde. Dieser Maßnahme solle – neben den Pflichtaufgaben – eine hohe Priorität eingeräumt werden. Zuversichtlich äußerte er sich mit Blick auf die anstehenden Fördermöglichkeiten. Ziel sei es, eine moderne und zukunftsfähige Sportinfrastruktur für Umkirch zu schaffen.
Abschließend dankte Wangerin Herrn Laub für die konstruktive Zusammenarbeit und äußerte die Hoffnung, gemeinsam die ersten Schritte im Sportstättenkonzept gehen zu können. Zudem sprach er der Gemeindeverwaltung sowie den Mitgliedern des Gemeinderats seinen Dank für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2025 aus.
Gabriel Tröscher (CDU)
Gabriel Tröscher stellte in seiner Haushaltsrede den Fokus der CDU auf das Wesentliche in den Mittelpunkt. Die Fraktion folge dem Grundsatz eines verantwortungsvollen und vorausschauenden Umgangs mit den finanziellen Mitteln. Es werde nicht zwanghaft gespart, sondern gezielt investiert, um die Lebensqualität in Umkirch zu verbessern. In den Bereichen Sicherheit, Infrastruktur und Bildung mache die CDU/CSU keine Kompromisse, während bei allen weiteren Ausgaben streng geprüft werde, ob sie notwendig und wesentlich seien.
Als besonders wichtige Projekte nannte Tröscher die zügige Umsetzung des Sportstättenkonzepts sowie den Erwerb des Pfarrgebäudes. Diese Vorhaben seien für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde von großer Bedeutung und hätten zugleich einen hohen emotionalen Stellenwert. Um sie realisieren zu können, sei es jedoch erforderlich, an anderer Stelle Einsparungen vorzunehmen und sich an die aktuelle finanzielle Lage anzupassen. Ziel bleibe es, gemeinsam tragfähige und verantwortungsvolle Entscheidungen für Umkirch zu treffen.
Der Abend der Haushaltsberatungen sei von einer konstruktiven und engagierten Atmosphäre geprägt gewesen. Tröscher sah darin einen positiven neuen Geist sowohl im Gemeinderat als auch in der Gemeindeverwaltung. Entscheidungen würden regelmäßig hinterfragt und weiterentwickelt, wobei Sachlichkeit und Emotion in einem ausgewogenen Verhältnis stünden. Dabei seien viele gute, wenn auch teilweise schwierige Entscheidungen getroffen worden.
Abschließend blickte Tröscher positiv auf das Jahr 2025 zurück. Die Arbeit des Gemeinderats sei nah an den Bürgerinnen und Bürgern, den Vereinen und den Gewerbebetrieben ausgerichtet. Trotz bestehender Verbesserungsmöglichkeiten sei bereits vieles richtig umgesetzt worden. Er dankte der Gemeindeverwaltung, dem Bürgermeister, den Amtsleitern, den Mitgliedern des Gemeinderats sowie den Bürgerinnen und Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen und die geäußerte Kritik.
Wolfgang Risch (FWVU)
Wolfgang Risch schloss die Haushaltsreden mit einem kurzen Beitrag ab. Er bedankte sich im Namen der VWVU für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und richtete seinen Dank an den Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und an die Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat.
Dank von Bürgermeister Walter Laub
Bürgermeister Walter Laub bedankte sich beim Gemeinderat für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Die Haushaltsberatungen seien aus seiner Sicht in einer konstruktiven und angenehmen Atmosphäre verlaufen. Er zeigte sich zufrieden über den Ablauf der Beratungen und hob die sachliche und engagierte Zusammenarbeit im Gremium hervor. Mit Blick auf die kommenden Monate verwies Bürgermeister Laub auf weitere anstehende Aufgaben. Dazu zähle unter anderem das Förderprogramm für die geplanten Sportstätten. Sofern die Rahmenbedingungen erfüllt werden und der Zeitplan eingehalten werden könne, sei vorgesehen, im Jahr 2026 mit der Planung des Kunstrasenplatzes zu beginnen. Abschließend bedankte sich Bürgermeister Laub ausdrücklich bei den Mitgliedern des Gemeinderats für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit.
Abschließend folgte der einstimmige Beschluss der vorgelegten Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2026.
Quelle: Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Umkirch, Amtsblatt vom 19. Dezember 2025
Titelfoto: Andreas Schwarzkopf, CC BY-SA 3.0